Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach setzt darauf, dass bei der geplanten Umstrukturierung der Kliniken Nordoberpfalz AG vom Träger und den beteiligten Kommunen eine dauerhaft tragfähige Lösung für die Versorgung in der Region gefunden wird. Aufgrund der gesetzlichen Lage liegt es in der Verantwortung der Landkreise und der kreisfreien Städte sowie ihrer Krankenhausträger, über die Strukturen der Versorgung vor Ort und die konkreten Leistungszuschnitte der Einrichtungen zu entscheiden. Gerlach betonte am Montag mit Blick auf ihr für den Dienstag angesetztes Gespräch mit den beteiligten Akteuren:
„Es ist wichtig, dass die Debatte um das Klinikum Tirschenreuth sachlich geführt wird und die Argumente konstruktiv ausgetauscht werden. Deshalb beteilige ich mich gern an dem Gespräch über die Aspekte der von der Kliniken Nordoberpfalz AG geplanten Umstrukturierungen.“
Gerlach fügte hinzu: „Die Kliniken Nordoberpfalz AG hat bereits in einer Reihe von Gesprächen mit der Fachebene des bayerischen Gesundheitsministeriums begründet, dass durch die geplanten Umstrukturierungen insbesondere keine Versorgungseinbußen im Bereich zeitkritischer Notfälle zu erwarten sind. Das ist sehr wichtig für uns.“
Die Ministerin unterstrich: „Gerade die besonders zeitkritischen Krankheitsbilder wie Herzinfarkt, Schlaganfall und Polytrauma wurden laut den von der Kliniken Nordoberpfalz AG vorgelegten Daten auch bislang nicht mehr im Krankenhaus Tirschenreuth versorgt. Bei solch zeitkritischen Fällen werden die Patienten nach Mitteilung der KNO AG bereits jetzt in entferntere, spezialisierte Kliniken gebracht. Im Bereich der weniger zeitkritischen Notfälle belegt die schwache Inanspruchnahme der Notaufnahme in Tirschenreuth die Zumutbarkeit einer auch weiteren Wegstrecke, z. B. in die Krankenhäuser Marktredwitz oder Weiden.“
Die Ministerin betonte: „Selbstverständlich ist es das Ziel des bayerischen Gesundheitsministeriums, im Interesse der bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung vor Ort auf einen maßvollen Ausgleich zwischen Wohnortnähe einerseits und Qualität und Wirtschaftlichkeit andererseits hinzuwirken. Die vorgestellten Planungen des Klinikträgers würden die Versorgung in der nördlichen Oberpfalz auf medizinisch und wirtschaftlich gesicherteren Boden stellen als das bislang der Fall ist. Es ist jedoch die Entscheidung des Träges, was im Rahmen der tatsächlichen Möglichkeiten – Stichwort Personalsituation und nicht zuletzt auch mit Blick auf die geplante Krankenhausreform des Bundes – künftig in Tirschenreuth angeboten wird.“
Gerlach erläuterte: „Wie die Versorgung in der Region konkret ausgestaltet wird, ist von der KNO AG beziehungsweise den beteiligten Kommunen zu entscheiden. Für den Freistaat gibt es keine rechtlichen Möglichkeiten, einem Krankenhausträger gegenüber anzuordnen, gegen seinen Willen Leistungen aufrechtzuerhalten und damit gegebenenfalls betriebswirtschaftliche Defizite in Kauf zu nehmen, solange die stationäre Versorgung in der Region auch ohne das wegfallende Angebot dieses Trägers in ausreichender Weise sichergestellt ist.“
(Quelle: Pressemitteilung, Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und Prävention, 22.01.2024)
